Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Fassadendämmung, Außen- und Innenputz sowie Innenausbauarbeiten. Wir haben die Bedingungen bewusst verständlich formuliert – bei Fragen sprechen Sie uns einfach an.
Auftragnehmer ist:
Fassadenprofis DresdenInhaber: Ryshat Haliulin
Löbnitzstr. 13 B
01640 Coswig
Telefon: 01520 4974663
E-Mail: info@fassadenprofi-dresden.de
– nachfolgend „wir“ –
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Bau- und Handwerksleistungen (Werkverträge im Sinne der §§ 631 ff. BGB), die zwischen uns und unseren Auftraggebern geschlossen werden. Auftraggeber können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein.
- Individuell getroffene Vereinbarungen, insbesondere in unserem Angebot oder in der Auftragsbestätigung, haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB).
- Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zustimmen.
§ 2 Kostenschätzung und Angebot
- Die Kostenschätzung, die Sie über den Kostenrechner auf unserer Website erhalten, ist eine unverbindliche Orientierung auf Grundlage pauschaler Richtwerte. Sie ist weder ein Angebot noch ein Kostenanschlag im Sinne des § 649 BGB und begründet keine Zahlungs- oder Leistungspflichten.
- Verbindlich ist erst unser schriftliches bzw. in Textform übermitteltes Angebot, das wir nach einer Besichtigung vor Ort erstellen. Die Besichtigung und das Angebot sind für Sie kostenlos.
- An unser Angebot halten wir uns [30] Tage ab Angebotsdatum gebunden, sofern im Angebot nichts anderes angegeben ist.
§ 3 Vertragsschluss
- Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie unser Angebot in Textform annehmen (z. B. durch Unterschrift, per E-Mail oder per Brief) oder wenn wir Ihren Auftrag in Textform bestätigen.
- Wir empfehlen, auch spätere Absprachen und Änderungen in Textform festzuhalten. Mündliche Vereinbarungen sind dennoch wirksam.
§ 4 Preise und zusätzliche Leistungen
- Gegenüber Verbrauchern sind alle Preise Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer; gegebenenfalls gelten die Regeln zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG).
- Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Leistungsumfang. Abgerechnet wird nach den im Angebot vereinbarten Preisen – bei Einheitspreisen nach den tatsächlich ausgeführten Mengen (z. B. Quadratmeter Fassadenfläche).
- Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, führen wir nur nach vorheriger Absprache mit Ihnen aus. Stellt sich während der Arbeiten heraus, dass zusätzliche Arbeiten nötig sind (z. B. weil der Untergrund schlechter ist als bei der Besichtigung erkennbar war), informieren wir Sie unverzüglich und stimmen Umfang und Preis vorher mit Ihnen ab.
- Handelt es sich bei dem Vertrag um einen Bauvertrag im Sinne des § 650a BGB, gelten für Änderungen des Vertrags und die daraus folgende Anpassung der Vergütung ergänzend die §§ 650b und 650c BGB.
§ 5 Abschlagszahlungen und Schlussrechnung
- Wir können nach § 632a BGB Abschlagszahlungen in Höhe des Wertes der von uns erbrachten und nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen verlangen. Die erbrachten Leistungen weisen wir dabei durch eine nachvollziehbare Aufstellung nach.
- Handelt es sich um einen Verbraucherbauvertrag im Sinne des § 650i BGB, gelten zusätzlich die Vorgaben des § 650m BGB – insbesondere darf die Summe der Abschlagszahlungen 90 % der vereinbarten Gesamtvergütung nicht übersteigen.
- Nach Abnahme erstellen wir eine prüffähige Schlussrechnung. Rechnungsbeträge sind innerhalb von [14] Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 6 Ausführung, Termine und Witterung
- Ausführungstermine und Fristen vereinbaren wir mit Ihnen im Angebot oder in der Auftragsbestätigung.
- Putz-, Anstrich-, Kleber- und Dämmarbeiten im Außenbereich dürfen nur bei geeigneter Witterung ausgeführt werden. Die Verarbeitungsvorgaben der Hersteller verlangen in der Regel bestimmte Mindesttemperaturen und Trockenheit; Frost, Dauerregen oder starke Hitze können die Arbeiten verhindern. Können wir deshalb nicht arbeiten und musste mit dieser Witterung bei Vertragsschluss für den vereinbarten Ausführungszeitraum normalerweise nicht gerechnet werden, verlängern sich die vereinbarten Fristen angemessen um die Dauer der witterungsbedingten Unterbrechung zuzüglich einer angemessenen Zeit für die Wiederaufnahme der Arbeiten. Wir informieren Sie über solche Verschiebungen unverzüglich.
- Gleiches gilt für Behinderungen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. fehlende Mitwirkung nach § 7 oder behördliche Anordnungen). Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
§ 7 Mitwirkung des Auftraggebers
- Sie ermöglichen uns während der vereinbarten Arbeitszeiten den Zugang zum Gebäude und zu den Arbeitsbereichen.
- Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, stellen Sie Strom und Wasser in dem für die Arbeiten erforderlichen Umfang zur Verfügung, ebenso eine geeignete Fläche für Gerüst, Material und Container.
- Erforderliche Genehmigungen und Zustimmungen holen Sie als Eigentümer bzw. Auftraggeber ein, soweit nichts anderes vereinbart ist – etwa eine Genehmigung für ein Gerüst auf öffentlichem Grund, eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung oder die Zustimmung einer Eigentümergemeinschaft. Auf Wunsch unterstützen wir Sie dabei bzw. übernehmen die Beantragung nach Absprache.
- Muss für Gerüst oder Arbeiten ein Nachbargrundstück genutzt werden, klären Sie dies bitte vorab mit Ihren Nachbarn. Wir empfehlen außerdem, die Nachbarn rechtzeitig über die Bauarbeiten zu informieren.
- Bitte teilen Sie uns vor Beginn der Arbeiten mit, wenn Ihnen besondere Umstände bekannt sind, die für die Ausführung wichtig sind (z. B. Leitungen in den Wänden, bekannte Feuchteschäden, frühere Sanierungen).
§ 8 Abnahme
- Nach Fertigstellung sind Sie verpflichtet, die vertragsgemäß hergestellte Leistung abzunehmen (§ 640 BGB). Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Auf Wunsch einer Vertragspartei führen wir die Abnahme gemeinsam vor Ort durch und halten das Ergebnis in einem Protokoll fest.
- In sich abgeschlossene Teile der Leistung können auf Verlangen gesondert abgenommen werden.
- Die Leistung gilt auch dann als abgenommen, wenn wir Ihnen nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt haben und Sie die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert haben (§ 640 Abs. 2 BGB). Sind Sie Verbraucher, tritt diese Wirkung nur ein, wenn wir Sie zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Angabe von Mängeln verweigerten Abnahme hingewiesen haben.
§ 9 Mängelansprüche
- Für Mängel unserer Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften (§§ 633 ff. BGB).
- Ansprüche wegen Mängeln verjähren bei Arbeiten an einem Bauwerk – dazu gehören insbesondere Fassadendämmung und Fassadenputz – in fünf Jahren ab Abnahme (§ 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB). Im Übrigen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen des § 634a BGB.
- Bitte zeigen Sie uns Mängel möglichst zeitnah an, damit wir sie schnell beheben und Folgeschäden vermeiden können. Ihre gesetzlichen Rechte hängen von einer solchen Anzeige nicht ab.
§ 10 Haftung
- Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln und soweit wir eine Garantie übernommen haben.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzen – also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
- Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Ihre gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Selbstvornahme, Rücktritt und Minderung bleiben unberührt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Von uns geliefertes, aber noch nicht eingebautes Material bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der dafür vereinbarten Vergütung unser Eigentum. Mit dem Einbau in Ihr Gebäude geht das Eigentum nach den gesetzlichen Vorschriften auf Sie als Grundstückseigentümer über.
§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbrauchern kann nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zustehen – insbesondere bei Verträgen, die außerhalb unserer Geschäftsräume (z. B. bei Ihnen vor Ort) oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (z. B. per E-Mail oder Telefon) geschlossen werden (§ 312g BGB), sowie bei Verbraucherbauverträgen (§ 650l BGB).
- Besteht ein Widerrufsrecht, erhalten Sie die Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular gesondert zusammen mit unserem Angebot bzw. dem Vertrag. Die Einzelheiten, insbesondere die Widerrufsfrist, ergeben sich aus dieser Belehrung.
- Wenn Sie es ausdrücklich verlangen – bei Verträgen, die außerhalb unserer Geschäftsräume geschlossen werden, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail oder unterschriebenem Formular) –, können wir mit den Arbeiten bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Widerrufen Sie den Vertrag danach, haben Sie für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz zu leisten (§ 357a Abs. 2 BGB; bei Verbraucherbauverträgen § 357e BGB). Haben wir die Leistung auf Ihr so erklärtes Verlangen vollständig erbracht, kann das Widerrufsrecht unter den Voraussetzungen des § 356 Abs. 4 BGB vorzeitig erlöschen.
§ 13 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
- Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind Sie Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den Ihnen die zwingenden Vorschriften des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewähren.
- Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz in Coswig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.